Rulemap-Upload & Prüfprozess durchführen

Übung: Den Prüfprozess manuell nachvollziehen

Eine Rulemap bildet die Prüflogik einer Norm so ab, dass sie Schritt für Schritt – wie ein Programm – abgearbeitet werden kann. Diesen Prüfprozess wollen wir im Folgenden manuell nachvollziehen.

1. Laden Sie zunächst das bereitgestellte .zip-File herunter und entpacken Sie es.
2. Importieren Sie dann die entpackte Rulemap „223_224StGB_Rulemap_Uebung.xml” in den Rulemap Builder. Es handelt sich um eine bereits vollständig modellierte Rulemap, welche die Struktur des § 223 Abs. 1 StGB (einfache Körperverletzung) und die zugehörige Qualifikation der gefährlichen Körperverletzung gem. § 224 StGB prüfbar darstellt.
3. Nehmen Sie nun für folgende fünf Beispielfälle (Sachverhalte) jeweils eine manuelle Prüfung vor und bestimmen Sie, ob eine (gefährliche) Körperverletzung vorliegt. Notieren Sie sich das Ergebnis sowie den Grund, der zum Ergebnis geführt hat.

Die manuelle Prüfung erfolgt, indem Sie auf das rechts befindliche Rechteck des jeweiligen Knotens klicken. Es werden drei Zustände unterschieden: Grün steht dabei für „Gegeben” bzw. „Wahr", Rot für „Nicht gegeben” bzw. „Falsch” und Weiß für „Noch nicht geprüft”.

Beispielfälle (Sachverhalte):

Sachverhalt 1

A zündet mit einem (thermisch wirkenden) Feuerzeug das Hemd des B an. B kann das Feuer zwar schnell löschen, erleidet aber eine schmerzhafte Brandwunde am linken Arm.

Fraglich ist, ob A sich wegen einer (gefährlichen) Körperverletzung strafbar gemacht hat?

Sachverhalt 2

Anton (A), Balderich (B) und Casimir (C) spielen an einem sonnigen Nachmittag gemeinsam Fußball auf dem Bolzplatz ihres Dorfes, wie sie es oft tun. Die Stimmung ist ausgelassen, und alle drei sind hochmotiviert, sich gegenseitig mit Tricks und Toren zu übertrumpfen.

Während des Spiels gelingt es B, den Ball mit einem geschickten Dribbling an C vorbeizuführen und auf das Tor zuzusteuern.

C, der sich von diesem Manöver bloßgestellt fühlt, wird zunehmend wütend. In einem unbeobachteten Moment stürmt er auf B zu, ohne Rücksicht auf das Spiel, und stellt ihm dann ein Bein und nimmt eine verletzende Folge des B dabei in Kauf. B verliert das Gleichgewicht, stürzt unkontrolliert und prallt mit der Schulter gegen das robuste Metalltor des Bolzplatzes.

Der Aufprall verursacht eine heftige Prellung an der Schulter sowie eine blutende Schürfwunde, die B sichtlich schmerzt. A, der den Vorfall beobachtet hat, eilt sofort zu B, um ihm zu helfen, während C innerlich in sich hineinlacht.

Hat sich C wegen einer Körperverletzung strafbar gemacht?

Sachverhalt 3

Oskar, Max und Lado sind auf dem Weg in die Kneipe. Unterwegs geraten die drei Freunde in eine lebhafte Diskussion über Basketball, wobei die Stimmung zwischen Oskar und Max zunehmend hitzig wird. Lado versucht zu schlichten, doch die beiden ignorieren ihn.

In der Kneipe angekommen, bestellen sie Getränke und setzen die Diskussion fort. Am Nachbartisch sitzt ein lautstarker Gast namens Tim, der mit seinen Freunden einen Geburtstag feiert. Tim bemerkt die erhitzte Diskussion der drei und kann sich einen spöttischen Kommentar über Oskars Lieblingsteam nicht verkneifen. Oskar, ohnehin schon aufgebracht, fordert Tim auf, sich nicht einzumischen. Tim lacht nur und legt noch eine provokante Bemerkung nach.

Max, der zwischen Oskar und Tim vermitteln möchte, stellt sich zwischen die beiden. Doch Oskar lässt sich nicht beruhigen und schreit Tim an, er solle aufhören, ihn zu provozieren. Tim, der inzwischen ebenfalls gereizt ist, erhebt sich von seinem Stuhl und schubst Oskar. Dabei verschüttet Oskar sein Bierglas, was die Situation weiter eskalieren lässt.

In einem impulsiven Moment ergreift Oskar ein leeres Glas vom Tisch und wirft es in Richtung von Tim. Das Glas trifft Tim an der Stirn, wodurch dieser eine blutende Platzwunde erleidet. Die anderen Gäste in der Kneipe eilen herbei, um die Situation zu entschärfen und Tim zu versorgen. Oskar bleibt erschrocken stehen, während Lado und Max versuchen, die Situation zu erklären.  

Die Polizei wird verständigt, und Oskar muss sich den Vorwürfen der Körperverletzung stellen.

Hat Oskar sich wegen Körperverletzung strafbar gemacht?

Sachverhalt 4

Max, Oskar und Lado sind auf dem Weg in die Kneipe. Während ihres Spaziergangs diskutieren Max und Oskar lebhaft über Fußball. Die Diskussion wird immer hitziger, und Lado versucht vergeblich, die beiden zu beruhigen.

In der Kneipe angekommen, setzen sie die Diskussion fort. Ein Gast namens Tim am Nachbartisch, der mit Freunden einen Geburtstag feiert, mischt sich mit einem spöttischen Kommentar über Max’ Lieblingsteam ein. Max, bereits gereizt, fordert Tim auf, sich nicht einzumischen.

Als Tim jedoch eine weitere provokante Bemerkung macht, wird Max wütend. Tim steht auf und schubst Max leicht, was dazu führt, dass Max sein Bier verschüttet.  

Dann schlägt Max Tim mit der Faust ins Gesicht. Tim stürzt zu Boden und erleidet eine aufgeplatzte Lippe sowie eine leichte Schwellung am Auge.

Hat sich Max strafbar gemacht?

Sachverhalt 5

Eine Influencerin bot auf ihrem Instagram-Account Behandlungen mit Hyaluronsäure an, ohne über die hierfür erforderliche Zulassung als Heilpraktikerin zu verfügen.

Im Rahmen dieser illegalen Schönheitsbehandlungen injizierte die Frau zwischen September 2016 und April 2019 bei 33 Kundinnen deren Nasen oder Nasolabialfalten bzw. deren Lippen mit Hyaluronsäurespritzen.

Aufgrund einer fehlerhaften Anwendung kam es dabei in neun Fällen zu der Bildung von Knötchen oder Knubbeln in der Lippe der Betroffenen.

Wie hat sich die Influencerin strafbar gemacht?